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Die deutsche Kohlekommission hat sich im Januar 2019 auf einen Kompromiss geeinigt, wonach Deutschland bis spätestens 2038 aus der Kohle aussteigen soll.

Anderthalb Jahre später sind Kohleausstieg und Strukturwandel noch nicht gesetzlich geregelt und Kommissionsmitglieder haben sich von der derzeitigen Entwurfsfassung distanziert. Dabei ist ein deutlich früherer Kohleausstieg aufgrund mehrerer, teilweise durch COVID-19 verstärkte Faktoren wahrscheinlich. Ohne Nachbesserung könnte der Gesetzesentwurf die Kohle sogar kostspielig am Leben halten.

Zu diesen Faktoren (s. Abb. 1) gehören die wirtschaftliche Lage der Kohle, Unklarheiten bezüglich der Rechtmäßigkeit von Entschädigungszahlungen, die Erhöhung des EU-Klimaziels für 2030, zunehmender Druck durch Finanzmärkte und Öffentlichkeit, die internationale Erwartungshaltung sowie die Zunahme von Klimaklagen. Für Planungssicherheit muss die Bundesregierung Betroffene daher auf einen früheren Kohleausstieg vorbereiten und der Gesetzesentwurf im parlamentarischen Verfahren angepasst werden.

Abbildung 1: Faktoren, die den Kohleausstieg beschleunigen können

Daher empfehlen wir die Aufwertung von Überprüfungspunkten im Kohleausstiegsgesetz, transparente und flexible Vereinbarungen mit Betreibern, ein Vorziehen von konjunkturwirksamen Strukturwandelmaßnahmen und engere Kooperation mit internationalen Partnern (s. Abb. 2).

Abbildung 2: Maßnahmen für einen vorausschauenden Kohleausstieg

Der deutsche Kohleausstieg: von der Realität überholt?